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文档简介
PeterAltmaier
BundesministerfürWirtschaftund
Energie
NationaleIndustriestrategie
2030
StrategischeLeitlinienfüreine
deutscheundeuroispcäheIndustriepolitik
Vorwort:
DervorliegendeEntwurf
orientiertenationaleund
entwickelterstmalseineeuieäIndustriestrategie.
zuagnmdenhndanMitihrsolleine
grutldienErwgäungen
rationaleAntwortaufeineder
wichtigstenFragenderGegenwartermöglichtwerden:
WiekönnenwirunserhohesMaßanprivatemundöffentlichemWohlstanddauerhafterhaltenundausbauen–unterdenBedingungenzunehmenderGlobalisierung,enormbeschleunigterInnovationsprozesseundexpansivbeziehungsweiseprotektionistischbetriebenerWirtschaftspolitikanderernäer?
SeitLudwigErhardhatunserStaatunmittelbarVerantwortungfürdieSchaffungunddenErhaltvon
Wohlstandübernommen.SeinProgrammWsazhls„tandfüra“lleforlierteinweitreichendespolitisches
VersprechenanalleBürgerinnenundBürger,überallesozialenSchichtenhinweg.
InübersiebenJahrzehntenistesgelungen,diesesVersprechenineinemMaßeeinzulösen,dassichseniemandvorstellenkonnte.HeuteistdasWohlstandsversprechenvonLdwniegbenErhriheitund
Sicherheit–TeilderStaatsraisonderBundesrepublikDeutschland.EswirdvonWirtschaft,SozialpartnernundStaatgemeinsamliästet.
ErmöglichtwurdeunserhohesMaßanWohlstanddurchdieSozialeMarktwirtschaft.SiehatsichalserfolgreichstesWirtschaftsmodelldurchgesetzt.SiewarundistjederFormvonPlanwirtschaftüberlegen.40JahrenwurdensogarinChinaElementevonMarktwirtschafteingeführt.SeitdemEndedesKaltenerlebtdieMarktwirtschafteinenweltweitenSiegeszug.
InDeutschlandhatesgleichwohlimmerwiederindustriepolitischeEingriffedesStaatesindieWirtschgegeben:VonderAi-dungimJahre1969über„Rettungsversuche“füreinzelneUnternehmen(Salzgitter,Holzmann,Opel,Quelle)bishinzurAnsiedlungvonPhotovoltaik-UnternehmenoderderProduktionvonHalbleiternundMikrochips.MancheEingriffegingenfehl,weilsiezukurzgriffenunStaatganzgruntdzchnichtderbessereUnternehmerist.Un–dadelrssilsz.B.bei–Aiarfus
punktuelleEffektezielten,Fehlallokationenst,slöaberkeinerleistrategischeFunktionerfüllten.
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DievorgelegteIndustrie-StrategiewähltdaherbewussteinenvölliganderenAnsatz.SiedefiniewelchenFälleneinTätigwerdendesStaatesausnahmsweisegerechtfertigtodergarnotwendigkann,umschwereNachteilefürdieeigeneVolkswirtschaftunddasgesamtstaatlicheWohlzuvermeiden.SieistzugleicheinBeitragzurGestaltungeinerzukunftsfestenMarktwirtschaftundBasisfüreineordnungspolitischeDebatte,diegeführtwerdenmuss.
DieglobalenwirtschaftlichenfteKvreärhältnissesindenorminBewegunggeraten.DerWeltmarktbefindetsichineinemProzessrasanterundtiefgreifnddengV.erurchdieBeschleunigungvonGlobalisierungundInnovationeinerseits,sowiedurchdieZunahmestaatlicherInterventionenundAbkehrvonmultilateralenVereinbarungenandererseits.DiesbetnrftrLuändUnternehmengleichermaßen.Alte
Akteureverschwinden,neueentstehen.Handelsströmnedervneräsich.EsgibtvieleGwibnereben
auchgroßeVerlierer.DieKartenwerdenweltweitneugemischt.UndwirstehenerstamAnfangdieUmbruchs.
FürDeutschlandstelltsichdadurchdieFrage,wieaufdieseneuenEntwicklungenundVerschiebungenreagiertundgehandeltwerdenmuss.AlsweltweiterfolgreicherIndustriestandortmussDeutschlanddenAnspruchhaben,dieseEntwicklungaktivunderfolgreichmitzugestalten,anstattsiepassivzuerdulerleidenundgeschehenzulassen.Denneinesstehtfest:diefonenndschelstehtvielaufdemSpiel:
WürdentechnologischeSchlüsselkompetenzenverlorengehenundinfolgedessenunsereStellunginderWeltwirtschaftsubstanziellbeschädigt,hättedasdramatischeFolgenfürunsereArtzufürdieHandlungsfähigkeitdesStaatesundfürseineFähigkeitzurGestaltunginfastallenderPolitik.UndirgendwannauchfürdiedemokratischsLeiimistitutionen.
DieerfolgreicheBigäungundGestaltungderneuenglobalenHerausforderungenundEntwicklungenliegtinunmittelbaremnationalenundiscehuernopäInteresseDeutschlandsundallerMitgliedsstaatenderEuropäischenUnion.WirwolleninnovativeTechnolkgnöärnundstrategischwichtigeBereicheschützen.
BloßesAbwartenundNichtstunreichennichtaus,dieÜbernahmefalscherPraktikenkommtnichtinBetracht.InvielelenFäistdierkägundRevitalisierungvonMarktwirtschaftdiebesteAntwortaufunaufhaltsameneuetechnologischeundindustrielleUmbrüche.tzlGicrhundglät:Wirbrauchenmehr,
nichtwenigerMarktwirtschaft,wennwirdieiugkuetftsfuänsererWirtschaftbewahrenwollen.
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InmanchenllFestellenwirfest,dassdieSummederbetriebswirtschaftlichenEinzelentscheidungenderUnternehmeneinesLandesnichtausreicht,umfteg-lobuaKräWohlstandsverschiebungenauszugleichenoderzuverhindern:DenneinUnternehmenhatseinFortkommenimBlic,ichtdasdesgesamtenLandes.IiesenFällen–undnuriiesen–findetaktivierende,förderndeundschützendeIndustriepolitikihreBerechtigung:WennesdieMarktkräfteinnerhalbderVolkswirtschafteinesLandesnichtvermögen,derenInnovations-Wettbewerbsfähigkeitaufrechtzuerhalten.DiesistdieVerantwortungundAufgabedesStaates.
DievorgelegteStrategiebautaufdherenbernzipienderSozialenMarktwirtschaftaufundentwickelt
Kriterien,anhanddererdieNotwendigkeitstaatlichenHandelsausnahmsweisebegründetoderinderRe
verneintwerdenkann.DiesdientderwirksamenBegrenzungstaatlicherEingriffeebenso,wieihrer
Legitimationinll,indenensieausübergeordnetenvolkswirtschaftligcenEreäbotensind.
AlsmeinVorhabenzurErarbeitungeinerIndustriestrategieimletztenHerbstöffentlichwurde,erhieltvielZustimmunauchvonSeiten,vondenenichesnicte:erteWtirsächaft,Gesellschaftund
Politik,überParteigrenzenhinweg.DanebengabesauchkritischeReaktionen.Beideshrt,michdarindasseineIndustriestrategieunddiemitihrangestoßeneDebattesinnvollunddringendnotwendigsind
Berlin,5.Februar2019
PeterAltmaier
BundesministerfürWirtschaftundEnergie
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Zielsetzung:
•DasZiel„dNeartionalenIndustriestrateg30“bestehtdarin,gemeinsammitdenAkteuren
derWirtschafteinenBeitragzuleistenzurSicherungundWiedererlangungvon
wirtschaftlicherundtechnologischerKompetenz,WettbewheirgbkseftundIndustrie-
Führerschaftaufnationaler,europäischerundglobalerEbeneinallenrelevantenBereich
•DiesisteinenotwendigeVoraussetzung,umdievolkswirtschaftlichehisitungsfäDeutschlandsinsgesamtunddamitseineArbeitsplätzeunddenWohlstandseinerBürgerundBürgerlangfristigzusichernundauszubauen.
•EinZielistdabeiderschrittweiseAusbaudesAnteilsderIndustrieanderBruttowerauf25ProzentinDeutschlannd20ProzentinderEuropäischenUnionbiszumJahre2030.
•DieMittelderWahlzurErreichungderZieletilnicdhguairtschaftlich,privatwirtschaftlichundeigenverantwortlich.StaatlichesHandelnkannnurausnahmsweise,
nurvorübergehenndnuiFlenvongrundlegenderBedeututrhtkommen,wennsichalleanderenOptionenalsunzureichenderwiesenhaben.
•IndemwirwillkürlichenEingriffenAndererinmarktwirt-schaftlicheProzesseentschlossenentgegentretenundunsereeignenwirtschaftlichenInteressenkonsequentwahren,leisteDeutschlandunddieEuropäischeUnionlangfristigaucheinenBeitragzurEntstehunge
GlobalenSozialenMarktwirtschaft,diefürAllezumehrMarktundmehrWohlstandführenkann.
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Ausgangslage:
DieheutigerSktDeutschlandsiminternationalenWettbeerhtzueinemerheblichenTeilaufderStärkeseinerIndustrie.MiteinemAnteilderIndustrievon23ProzentanderBruttowertschöpfungliegt
DeutschlandmitanderSpitzendalrerinLäderEUundauchinternationalaufeinemhervorragendenPlat
WirsindalsWirtschaftsnationiminternationalenVergleichauchdeshalbsoerfolgreich,weilwirstetsanunseremindustriebasiertenWirtschaftsmodellfestgehaltenhaben.DiedeutscheIndustrieisthochwettbewerbsfähigundinnovationsstark.Sieinvestierte2015rund53Mrd.EuroinForschungund
Entwicklung.Diesentspricht85ProzentderinternenAufwendungenderPrivatwirtschaftinsgesamt,als
viermalsoviel,wieihremAnteilanderBogwestcsicht.
ZudenindustriellenSchlüsselbereichen,indenenDeutschlandbereitsheuteundimmernochführendist,gehörenu.a.
•dieStahl-,Kupfer-undAluminium-Industrie,
•dieChemieindustrie
•derMaschinen-undAnlagenbau
•dieAutomobilindustrie
•dieoptischeIndustrie
•dieMedizingertindustrie
•dieGreenTech-Sektor
•dieRüstungsindustrie
•dieLuft-undRaumfahrtindustriesowie
•dieadditiveFertigung(3D-Druck)
OhneseinenhohenAnteilanIndustriearbeitsplätzenkönnteDeutschlandseinhohesEinkommensniveausowieseinhohesNiveauanBildung,Umweltschutz,sozialerSicherheit,GesundheitsversorgungundInfrastrukturnichtaufrechterhalten.DeshalbliegtdieStärkungseindustriellenBasisimgesamtstaatlichenInteresseundAuftrag.HierzubrauchtderStaatgeeiInstrumenteundMittel.DarüberundüberdieVoraussetzungenundGrenzenihresGebrauchsbrauchenwireinebatte,dioeffen,vorurteilslosundergebnisorientiergteführtwerdeuss.
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Herausforderungen:
DiehervorragendeWettbewerbsowiegestelltundmuss
wirtschaftlicheAusgangslageistnichtgottgegeben.
durchwillkürlicheEingriffeandererStaatenund
daherstetsaufsNeueerrungingturds:tä
SiewirdvominternationalenUnternehmenimmerwiederinfrage
•DemVorteilsehrvielniedrigererLohn-undFertigungskosteninwichtirnSctwaenläbislangeingroßerVorsprungderdeutschenIndustrieimTciloigieaufundQuaitä
gegenüber.DieserVorsprungschmilztlangsamaberdeutlichab,weildiendbetrefuerncenLäumfassendeKonzeptezurEntwicklungvontechnologischemKnow-How,durchJointVenturesoderdurchUnternehmens-ÜbernahmeninEuropaschnellaufholenuhkeitherneaFuäsbauen.
DadurchsteigtderWettbewerbsdruckauchdort,wodeutscheUnternehmenbislangkonkurrenzloswaren.DurchlangsamsteigendeLohn-undSozialkostenindenasrbedLiäeseVerschiebungnurteilweiseegalisiert.
•SohatDeutschlandbereitsindensiebzigerJahrenseinebisdahinführendeStellungzumBeisderUnterhaltungselektronikandeLräwieJapanundSüd-Koreaverloren.DieserVerlusthatsichseitheralsscheinbarendgültiggezeigt.
•Diestrugrädazubei,dassEuropaauchindenneuenBereichenderTelekommunikationstechnologieundderComputer-Elektronik(einschließlichSmartphones,Tabletsusw.)nichtFußgefassthat.
•DieProduktionderneuartigenKohlefaserwerkstoffefindetgrößtenteilsaußerhalbvonDeutschlandstatt.
•DieAutomobilindustrie,derenErfolgfürdieZukunftdesStandortesDeutschlandvonsehrgroßBedeutungist,siehtsichseitgeraumerZeiterheblichenHerausforderungengleichzeitiggegenüber,
dienochnichterfolgreichltiwäsind:DieVnogregäumeeöundmanipulierteAbgaswerte,dieEntwicklungvonalternativenAntriebenundvonEletktrwoibeilitiebedeutendeInnovationdesautonomenFahrensunddieEntltihunuatgerMobitläonzepteüberhaupt.
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•WeltweiterfolgreicheInternet-UnternehmenderPlattform-ÖkonomieentstehenderzeitnochfastausschließlichindenUSAundinChina.NichthingegeninDeutschlandrndenmeistenLäderEU.EineÄnderungdiesesZustandsistbislangnichtinSicht.HierbestehtHandlungsbedar
•ImBereichderKünstlichenIntelligenz(KI)sindwirinderForschungnochinguterPosition.KommerzialisierungpraktischerAnwendungenbestehtjedochbereitserheblicherNachholbedarf.DerAbstandzudenführendenInterne-Unternehmenscheintderzeiteherzuwachsenalszuschrumpfen:KeindeutschesUnternehmeninvestiertsovielindiesenBereichwiejedeseinzelnegroßenUS-Plattform/Software/Mobile-Hardware-Unternehmen.Deutschlandmussseine
unternehmerischen,wissenschaftlichenundpolitischeteKirBereichderKünstlichenIntelligenzbündeln.Esgilt,denWettbewerbsrückstandzudengroßenTechnologiekonzernenaufzuholen,DatensouvernäitätherzustellenunddiewirtschaftlichenPotentialederneuenSchlüsseltechnologievollauszusn.
•EsbestehtdieGefahr,dassEuropaimBereichderneuenBiotechnologiendenAnschlussandinternationaleEntwicklungüberhauptnichterstfindetoderwiederverliert.
•InfastalleninnovationsstarkenBereichen,insbesonderedenenderDigitalisierungundderKI
entstehenneue,großeundweltweiterfolgreicheUnternehmen,dieübergewaltigeKapital-undMarktmachtverfügen,diediejenigejedeseinzelnenDax-Unternehmensübersteigt.DieseEntwicklungginganDeutschlandbislangvorbei.ErfolgreichedeutschschuendStuopsäin
diesemBereichfinanzierensichabeinerbestimmtenWachstumsphasezunehmendüberVentureCapitalFondsindenUSA.DadurchwerdensieSchrittfürSchrittUS-amerikanischeUnternehmeundzwarumsomehrundschneller,jeerfolgreichersiesind.
BislangkonntendieVerlusteinalldiesenBereichenchsdeurciZaeären,traditionellstarken
Bereichenausgeglichenwerden.SohatdiedeutscheAutomobilindustrieihreSpitzenpositionindenvergangenenJahrzehntenenormausgebaut.ImsogenanntenOberklasse-Segmentwerdeninzwischenrund80ProzentderverkauftenAutosvondeutschenUnternehmenweltweitgefertigt.DieserProzesshatimmerhindazugeführt,dassdieZahlderindustrielleteAirnbeisulschlandaufeinemhohenNiveauerhaltenwurde.InsgesamthatDeutschlandderzeitsovieeAbieitsächnieinseinerGeschichte.
GeradeindenBereichentraditionelkeerteärdendieuleenFolgenvonInnovationundDigitalisierungimmerrsktr.DadurchwirdderbisherausbleibendeErfolghintendenerwäZukunftstechnologienzumunmittelbarenRisikofürkünftigelangfristigeErfolgeindenBereichentraditionelleSe.UnseretraditionellerktäindenindustriellenKernbereicnhneenkiraufDauernurbewahren,wennwirauchindenneuenZukunftsfeldernstarksind.
DieVernäderungengeheninschnellemTempoweiter:
•AnhandwissenschaftlicherUntersuchungenkönnenwirdavonausgehen,dasssichdieZa
derArbeitsplätzeinsgesamethererhöhenalsverringernwird,dassabereinegroßeZahlbisherigerArbeitspäzevonderTransformationbetroffenseinwird.
•AufgrundderdisruptivenNaturvielerVeränderungenbestehatberdieGefahr,dassneue,innovativeundzukunftsfähigeArbeitsplätzenichtunbedingtindenLändernundRegionen
entstehenwerden,indenenbestehendeArbeitsplätzedurchtechnologischenFortschrittu
Produktivitätssteigerungwegfallen.
•DarausergibtsichfürDeutschlandundEuropadieWertschöpfung,fallsesnichtgelingt,auchbeidenFührungspositionzubekommen.
GefahreinesearnheblichenVerlustesdisruptivenTechnologieneine
WennmandieZukunfts-undWettbwigrefäderdeutschenIndustrielangfristigerhaltenwill,mussmanrechtzeitigglobaleEntwicklungslinienerkennenuntdzenabcöhnänen.DasWissenummomentaneStärkedarfnichtzurBlindheitfürkommnednedreungVeenräführen.DerjapanischeSony-KonzernfeierteseinengrßötenAbsatzanMusik-CDszueinemZeitpunkt,helusnkerdiesTongtersbereits
erreichtundbalddaraufüberschrittenwarundmandannkeineChancemehrsah,denWalkmantechnologischaufdieStufedesiPodzuhieven.
Wirbraucheneineunabhängige,umfassendeundschonungsloseAnalysederStärkenundSchwächVolkswirtschafteninderEuropäischenUnion,einschließlichderjenigenDeutschlands.DievorliegendUntersuchungensindoftunvonlsiäoderinihrenBewertungsmaßstäbennichttransparent.Wir
müssenwissen,wowirstehen,damitwirgemeinsamdieZukunftmeisternkönnen.
AndereLnäder,diezuunserenHauptwettbewerern,äabenbereitsseitsichneuaufgestellt.Beispielehierfür,ohne,dasssiekopiertwerden
geraumermüssen,
Zeitreagiertund
sindinsbesondere:
•IndeSAwirddietechnologischeEntwicklungvorallemdurchgroßeTechnologiekonzernewie
Apple,Amazon,Google,MicrosoftundGeneralElectricvorangetrieben.DieseinvestiereninsgesamtdreistelligeMilliardenbetrgäeinForschungundEntwicklungfürKI,Digitalisierung,autonomesFahrenundBiotechnologie.JedenfallsdurchdievorgehendeUS-AdministrationwurdedieseEntwicklungumfassendbegleitetundunterstützt.DiejetzigeAdministrationistbestrebtdurchein
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Politikdes„AmericaFirst“traditionelleI-tinewieStahl,Aluminium,AutomobilwirtschaftundLandwirtschaftdurrehöZleundbilateraleVereinbarungenzurevitalisierenundzuschützenundbereitsverlorenfugestnstcehiewiederindieUSAzurückzuverlagern.
•ZudenrSktndejrapanischenWirtschaftgehörennebenderAutoindustrieundder
ElektronikindustrieinsbesonderedieKI,vernetzteMaschinenundRobotik.DerjapanischeKonzern
SoftbankhateinenInvestitionsfonds(VisionFund)fürNetzwerktechnologien(Künstliche
Intelligenz,vernetzteMaschinenundRobotik)aufgelegt,derbinneneinesJahrzehntsauf100M
USDanwachsensoll.
•EinindustriepolitischbesonderserfolgreichesLandVotsredpieublikChin,adas2015dieAgenda„MadeinChina2025“beschlossenhat.DurchaktiveIndustriepolitiksollendortSchlüsseltechnologieninzehnSektorenrkestwäerden.Dazugehörenu.a.dieInformationstechnik,High-End-Robotics,Luft-undRaumfahrt,MaritimeIndustrie,ElektomTorbainlistortund
Eisenbahn,Biopharmazeutika,Medizintechnik.2017kündigteChinaan,imBereichderKünstlichenIntelligenzbis2030zumweltweitenSpitzenreiterwerdenzuwollen.DerchinesischeStaatskonzeCMGbeschlossimJuli2018,einen15MilliardenUS-DollarumfassendenTechnologiefondszugründen(ChinaNewEraTechnologyFund).ErsollinTechnologiefirmeninChinaaberauchinvestieren.MitdemProjektderneuenSeidenstraßeversuchtChina,vorausschendAbsatzmäundLogistikzusichern.DieseStrategie,PrinzipienderMarktwirtschaftmitvorausschauenderunflankierenderPolitikverbindet,hatbislanggroßeFrüchtegetragen.InChinasindUnternehmenWeltgeltungentstanden,ganzeIndustriebereichekönntenihstnJanhärenzum
technologischenMonopoldieserUnternehmenwerden.MitderFolge,dassfunktionierenderinternationalerWettbewerbdannnichtmlhihmwöräe.
AusdemVorstehendenergibtsich,dassdieHerausforderungenderZukunftndn,wmictigneä
wirimWettbewerbstehen,ebenfallsundsogarerheblichfrühererkanntundaufdiepolitischeTages
gesetztwurden,mitweitreichendenKonsequenzenauchfürDeutschlandundEuropa:
IndustriepolitischeStrategienerfolgreichesLand,daszurMarktessetzt.
erlebeninvielenTeilenderWelteineBewältigungderAufgabenausschließlich
Renaissance,esgibtkaumundausnahmslosaufdieK
EsgibtganzoffenbarStrategienrascherExpansionmitderklarenZielrichtung,neueMärktefü
Volkswirtschaftzuerobern–unoimmermög–licumonopolisieren.
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DanebengibtesTendenzenzuAbschottungundProtektionismus,vondenensichschonjetzta
lässt,dassihrErfolgzweifelhaftseinwird.
DiePolitikhatdieGesamtheitdieserEntwicklungenvielzulangeignoriert.SichdamitzubeschäftigenundeigeneKonzeptezuentwickelnistnotwendig,dennauchinunserenPartnerländernfindetdieseBeschäftigungaufpolitischerEbenestattundwerdendortWeichengestellt.
EinedeutscheundeuirsPolitik,diegrundlegendewirtschaftspolitische
verdrängtundunbeantwortetlässt,würdedieeigenenUnternehmenin
lassenundschcwhn.
Herausforderungen
einerschwierigenPhase
BasisinnovationenalsGame-Changer:
InnovationisteinkontinuierlicherProzess,denesimmergegebenhatundngegreenzeiwtli.enInläAbständenereignensichjedoch-I„nBnaossationen“,diegrundlegendeAuswirkungenaufwichtigeodergaralleBereichederVolkswirtschaftundihrerpWfutskctenhaben.Sehrufighäsinddiese
Innovationen„disruptiv“,dasheißtsiebrechenradikalmitbisherigenVerfahrenoderTechnologienundersetzensiedurchneue.SiesindeineenormeHerausforderungfürjedeshochentwickelteIndustrieland.sindsieauchgeographischundinBezugaufbisherigeMarktführerdisruptivundführendannzuerVerwerfungeninsehr
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